Schlank im Schlaf - Die Original-SIS-Produkte - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.	Geltungsbereich
1.1	Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der ProVista AG, Jathostraße 1-3, 30916 Isernhagen (im Folgenden ProVista). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
1.2	Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
1.3	Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit der ProVista zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4	Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit der ProVista in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
1.5	Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn die ProVista dem ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Formularmäßigen Hinweisen auf Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen, wobei der Widerspruch nach Eingang entsprechender Bedingungen durch die ProVista nicht wiederholt zu werden braucht. Insbesondere bedeutet die Erbringung von Leistungen oder deren Annahme nicht, dass die ProVista derartigen Bedingungen zustimmt.

2.	Vertragsschluss
2.1	Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestätigen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
2.2	Angebote von der ProVista sind stets freibleibend und unverbindlich. Sie erfolgen stets unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.

3.	Preise
3.1	Die Preise gelten ab Lager als Einzelpreise in EURO und beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Alle Preise sind gültig bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste. Eine abweichende individuelle Vereinbarung bleibt vorbehalten.
3.2	Ab einem Warenwert von Euro 250,- erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschland portofrei. Ausgenommen von der portofreien Lieferung sind Geräte mit besonderem Transportaufwand. Die insoweit vom Besteller zu tragenden Speditionskosten werden auf Anfrage gesondert mitgeteilt. Für Bestellungen unter Euro 250,- berechnet die ProVista einen pauschalen Kostenanteil in Höhe von Euro 3,90 innerhalb Deutschland zuzüglich ggf. anfallender Nachnahmegebühren. Transportpreise in andere Länder gibt die ProVista rechtzeitig vor Versand der Ware bekannt. Die Versand- bzw. Verpackungskosten sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn die ProVista höhere Kosten oder der Vertragspartner geringere Kosten nachweist.
3.3	Alle Rechnungen von der ProVista sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug von Skonto oder Vergleichbarem. Soweit Schecks entgegengenommen werden, so geschieht dies erfüllungshalber. Die Forderung gilt erst als getilgt, wenn der von Rückgriffsansprüchen unbelastete Gegenwert dem Konto unwiderruflich gutgeschrieben wurde.
3.4	Bei Zahlungen per Vorkasse wird Skonto in Höhe von 3% gewährt. Für Erstbestellungen ist eine Lieferung nur gegen Vorkasse, Kreditkarte oder per Nachnahme möglich. Die Zahlung per Bankeinzug ist bei Vorkasse- und/oder Neukunden bzw. Erstbestellern grundsätzlich nicht möglich. Sofern seitens des Vertragspartners zu verantwortende Rücklastschriften erfolgen, insbesondere weil keine Kontodeckung vorhanden war oder eine falsche Bankverbindung angegeben worden ist, sind die dadurch entstehenden Kosten der ProVista zu erstatten. Die Möglichkeit des Bankeinzuges kann von Seiten der ProVista jederzeit abgelehnt werden. Ebenso behält sich die ProVista das Recht vor, alle Leistungen nur gegen Vorkasse zu erbringen unabhängig von den im Zahlungsmodul vorgeschlagenen Zahlungsweisen.
3.5	Bei Zielüberschreitung berechnet die ProVista bankübliche Zinsen, Provisionen, Bearbeitungsgebühren und Spesen. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn die ProVista einen höheren Schaden oder der Vertragspartner einen entstandenen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Verzugsschäden bleibt hierdurch unberührt. Bei derartigen Zielüberschreitungen erfolgt die weitere Lieferung lediglich per Vorkasse.
3.6	Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist bei Unternehmern Isernhagen.

4.	Liefer- und Leistungszeit, Teillieferungen, Annahmeverzug
4.1	Einseitige Liefer- und Leistungszeitangaben durch die ProVista stellen keine verbindlichen Leistungszeitpunkte dar; die Möglichkeit der Vereinbarung verbindlicher Liefer- und Leistungszeitangaben wird hierdurch nicht berührt.
4.2	Die ProVista ist zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und dem Kunden nach den bei Vertragsabschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, die Artikel entsprechend ihrer Gebrauchsbestimmung einzeln zu nutzen.
4.3	Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoffund Energieversorgung oder andere Ereignisse, die ProVista trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die die Erbringung ihrer Leistung verhindern, befreien die ProVista von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.

5.	Versandart
	Der Versand erfolgt nach Wahl der ProVista, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist.

Widerruf

Widerrufsbelehrung für Verbraucher:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, ebenfalls nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
ProVista AG, Jathostraße 1-3, 30916 Isernhagen
Tel 0511 615760, Fax 0511/ 6157616

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der ProVista die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der ProVista insoweit ggf. Wertersatz leis ten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketfähige Sachen sind auf Gefahr der ProVista zurück zusenden. Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die ProVista mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.	Mängelrüge und Gewährleistung
7.1	Die ProVista behält sich handelsübliche Abweichungen von Internet- oder Prospektabbildungen vor. Handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Modell oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus.
7.2	Ferner gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, welche wie folgt beschränkt werden:
	Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der ProVista unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB. Die Gewährleistungsfrist für Neuwaren beträgt bei beiderseitigen Handelsgeschäften 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.

Haftung

Die ProVista haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Fernen haftet die ProVista für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haftet die ProVista jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die ProVista haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.	Eigentumsvorbehalt
9.1	Alle Lieferungen der ProVista erfolgen bei Unternehmern bis zum Rechtsbetrag unter verlängertem Eigentumsvorbehalt und bei Verbrauchern unter Eigentumsvorbehalt.
9.2	Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner auf diesen über.
9.3	Im Falle der Verbindung oder Weiterverarbeitung der Ware erwirbt die ProVista anstelle des bisherigen Alleineigentums, sofern es untergehen sollte, in Höhe des Wertanteils unserer Ware, Miteigentum an dem neu entstehenden Gegenstand.
9.4	Bei verschuldeten Zahlungsrückständen sowie bei erheblichen Verletzungen von Sorgfalts- oder Obhutspflichten ist die ProVista nach Setzung einer Nachfrist berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen oder sie auf volle Kosten des Abnehmers jederzeit beim Vertragspartner abzuholen oder abholen zu lassen.
9.5	Der Kunde der Vorbehaltsware ist nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

10.

Datenschutz

10.1

Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf den Internetseiten der ProVista und jeder Abruf einer auf diesen Websites hinterlegten Datei wird protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Nutzer der Websites und/oder Kunde Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Regis trierung oder zum Abschluss eines Vertrages oder über die Einstellungen seines Browsers tätigt. Die ProVista verwendet Cookies. Ein Cookie ist eine Textdatei, die beim Besuch einer Internetseite ver schickt und auf der Festplatte des Nutzers der Website und/oder Kunden zwischengespeichert wird. Wird der entsprechende Server einer der Websites der ProVista erneut vom Nutzer der Websites und/oder Kunden aufgerufen, sendet der Browser des Nutzers der Websites und/oder des Kunden den zuvor empfangenen Cookie wieder zurück an den Server. Der Server kann dann die durch diese Prozedur erhaltenen Informationen auf verschiedene Arten auswerten. Durch Cookies können z. B. Werbeeinblendungen gesteuert oder das Navigieren auf einer Internetseite erleichtert werden. Wenn der Nutzer der Websites und/oder Kunde die Nutzung von Cookies unterbinden will, kann er dies durch lokale Vornahme der Änderungen seiner Einstellungen in dem auf seinem Computer verwendeten Internetbrowser, also dem Programm zum Öffnen und Anzeigen von Internetseiten (z.B. Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera oder Safari) tun.

10.2	Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
	Soweit der Nutzer der Websites der ProVista und/oder Kunde der ProVista personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwendet die ProVista diese nur zur Beantwortung von Anfragen des Nutzers der Websites und/oder Kunden, zur Abwicklung mit dem Nutzer der Websites und/oder Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Personenbezogene Daten werden von der ProVista an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Nutzer der Websites und/oder Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Nutzer der Websites und/oder Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
10.3	Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Nutzer der Websites und/oder Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt.
10.4	Auskunftsrecht
	Auf schriftliche Anfrage informiert die ProVista den Nutzer ihrer Websites und/oder den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist zu richten an:
	ProVista AG Jathostraße 1 - 3 30916 Isernhagen / Hannover Tel. 0511-61576-0 • Fax 0511-61576-16
10.5	Sicherheitshinweis bei E-Mail-Nutzung
	Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von der ProVista nicht gewährleistet werden, so dass die ProVista bei vertraulichen Informationen den Postweg empfiehlt.

11.	Verpackungsrücknahme
	Die ProVista ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen von durch die ProVista veräußerten Produkten, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde bei solchen Produkten mit der ProVista unter ProVista AG, Postfach 510624, 30636 Hannover, E-Mail: info@sis-shop.de, Fax: +49 (0) 511/ 6157616 in Verbindung setzen. Die ProVista nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Umgebung des Kunden, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an die ProVista AG, Jathostr. 1-3, 30916 Isernhagen, auf Kosten der ProVista zurückzusenden. Die Verpackungen werden im letztgenannten Falle von der ProVista wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
12.	Schlussbestimmungen
12.1	Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2	Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der ProVista ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz der ProVista.
12.3	Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.
12.4	Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, es sei denn, sie beruhen auf einer ausdrücklichen oder individuellen Vertragsabrede. Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.